Gesammelte Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz, Urheber-, Marken-, Patent- und Computerrechtrecht


Willkommen auf ipRecht ! Aktuelle Nachrichten:
  • (16.12. 02) Deutsche Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie
    Die Bundesregierung hat am 6. November 2002 ihre Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates vom 27. September 2002 zum Entwurf eine Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft veröffentlicht. Während in der Stellungnahme des Bundesrates industrienah gefordert wird, Pauschalvergütungen für Kreative abzuschaffen und rigoros allein auf technische Systeme zur digitalen Rechtekontrolle zu setzen, kann nach Auffassung der Bundesregierung allein das bewährte Pauschalvergütungssystem gegenwärtig flächendeckend eine angemessene Kompensation für digitale Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch gewährleisten. Gegenüber der Anregung des Bundesrats, in Zukunft nur noch Privatkopien von "legalen Quellen" zu erlauben, hat die Bundesregierung Bedenken an der Durchsetzbarkeit einer entsprechenden Norm, die insgesamt auf ein Verbot der Privatkopie allgemein hinauslaufe.
  • (15.11. 02) Entscheidungen des Bundesgerichtshofs im Internet
    Seit heute sind die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs im Internet auf der Homepage des BGH (www.bundesgerichtshof.de) abrufbar. Als Service für den Bürger sind über 5.000 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs ab dem Jahr 2000 auf der Homepage des Bundesgerichtshofs hinterlegt und können nach Aktenzeichen oder Datum abgefragt werden. Besonders interessant ist auch die Möglichkeit, mit Begriffen aus dem Entscheidungstext zu suchen. Die Entscheidungen sind im sog. PDF-Format (Portable Document Format) abgespeichert.
  • (23.8.02) In eigener Sache:
    Ab sofort können alle hier veröffentlichten Artikel zum bequemen Offlinelesen als PDF-Dateien heruntergeladen werden.
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Rechtliche Grundlagen der betreffenden Gebiete und eine Sammlung von einschlägigen Urteilen erleichtern das Zurechtfinden in dieser unübersichtlichen und komplexen Materie.

Der Autor dieser Seiten ist als Rechtsanwalt seit Jahren in diesen Bereichen tätig und verfügt über eine umfassende Erfahrung in der Durchsetzung gewerblichen Rechtsschutzes.

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