Gesammelte Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz, Urheber-, Marken-, Patent- und Computerrechtrecht


Wichtiger Hinweis:

Die auf dieser Website bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich Ihrer Information. MIt dem Aufruf dieser Webseiten kommt kein Mandatsverhältnis zustande. Ansprüche aus anwaltlicher Auskunft, Empfehlung oder Beratung können aus der Bereitstellung nicht hergeleitet werden. Aus organisatorischen Gründen kann für die jederzeitige Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit der Inhalte keine Haftung übernommen werden.

A propos Honorare:
Nach der die Rechtsanwaltschaft verpflichtenden Gebührenordnung (BRAGO) müssen Gebühren für jeden konkreten Einzelfall anhand der Gebührentatbestände be- und abgerechnet werden. Diese Gebührenordnung bestimmt im Zivilrecht überwiegend das anwaltliche Honorar nach dem sog. Gegenstandswert. Dabei liegt das Prinzip zugrunde, dass sich das Honorar einesteils am prognostizierten (nicht am tatsächlichen) Arbeitsaufwand und anderenteils am Haftungsrisiko des Rechtsanwalts orientiert. Die Bundesrechtsanwaltskammer bietet hierzu weitere Informationen.

Schon aus standes- und wettbewerbsrechtlichen Gründen dürfen wir keine Rechtsberatung im Einzelfall ohne Mandatierung und anschliessende Gebührenrechnung erbringen.

Konkrete Anfragen, per eMail und selbst telefonische, lösen nach der BRAGO im Fall einer Beantwortung durch einen Rechtsanwalt entsprechende Anwaltsgebühren aus. Zur Vermeidung von Anwaltsgebühren können Sie im Fall der Übermittlung von Anfragen die Klarstellung voranstellen, dass zunächst ohne Beratung eine Kostenabschätzung gewünscht wird. Mit dieser Vorgehensweise liegt die Entscheidung bei Ihnen und Sie vermeiden grundsätzlich ein Kostenrisiko.

In aussergerichtlichen Beratungsangelegenheiten vereinbaren wir in der Regel ein aufwandsabhängiges Honorar auf Stundenbasis.
Disclaimer ...

Auf den meisten Webseiten findet sich der folgende "Haftungsausschluss":

"Durch Urteil vom 12.05.98 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Auf diesen Seiten befinden sich Links. Es wird hiermit ausdrücklich erklärt, dass der Anbieter keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte dieser Seite haben und dass ihre Inhalte sich nicht zueigen gemacht werden." 

Diese Disclaimer, die der Haftungsausschließung dienen sollen, sind juristisch betrachtet wertlos. Zum einen hat das Landgericht Hamburg in seiner Entscheidung gerade ausdrücklich darauf hingewiesen, dass derartige Freizeichnungsklauseln gerade nicht ausreichen (vgl. das Urteil im Volltext zB bei Netlaw.de oder in der Jurathek).

Zum anderen bezieht sich die Haftung für einen Link nach dem einschlägigen § 5 TDG übrigens immer danach, ob derjenige, der den Link setzte, von dem Inhalt der verlinkten Seite und damit von den unrechtmäßigen Zuständen Kenntnis hatte.

Daher der nachfolgende "Disclaimer" :

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Der Betreiber haftet nicht für fremde Inhalte, auf die es lediglich im oben genannten Sinne hinweist. Die Verantwortlichkeit liegt alleine bei dem Anbieter der Inhalte. Gelangen Rechtsverstöße dem Betreiber zur Kenntnis, wird er die betreffenden Links entfernen.

Weitere Informationen finden sich auch in dem Beitrag Wirksamkeit von Disclaimern auf Webseiten von Schneegans oder Linken auf Nummer Sicher von Herrn Kollegen Thomas Stadler und bei dem Verein Freedom for Links.


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